Der 3. Mai – Internationaler Tag der Pressefreiheit (von Clarissa Wellnitz)

Jeder kennt es, über alles was passiert, kann man wenige Zeit später in der Zeitung lesen. In Deutschland existieren rund 1.600 Zeitungsverlage, von denen die meisten ihre Beiträge inzwischen sowohl als Papiervariante als auch in online-Artikeln veröffentlichen. 

Die Auswahl an Zeitungsformaten und Anbietern ist groß: Tageszeitung, Fachzeitschrift oder Gemeindeblatt, „Süddeutsche Zeitung“, „Spiegel“, „Welt“, „Bild“, usw.

Unter den bekannten Zeitschriften, die alle Verkaufszahlen im 5-stelligen Bereich haben, liegt die „Bild“ mit knapp 1,04 Millionen verkauften Exemplaren im vierten Quartal 2023 an der Spitze der überregionalen Tageszeitungen. 

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“ Die sogenannte Pressefreiheit ist nicht nur im Deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Charta der Grundgesetze der Europäischen Union niedergeschrieben. 

Dass Medien die Menschen frei und unbeeinflusst informieren können, sollte selbstverständlich sein, das ist es aber nicht:

Zwischen 2016 und 2020 wurden 400 Journalistinnen und Journalisten getötet, weltweit sind aktuell ungefähr 320 Journalistinnen und Journalisten in Haft, viele weitere werden verfolgt, angegriffen, beleidigt und schikaniert.

Die Nichtregierungsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ (RSF) erstellt jährlich eine internationale Rangliste der Pressefreiheit. 

Wenig überraschend ist wohl, dass Staaten, welche auf Diktaturen und Gewaltmonopolen basieren, dort schlecht abschneiden. So steht Nordkorea auf Platz 180, China knapp darüber, Russland und Afghanistan auf den Plätzen 164 und 152.

Die USA, „der Traum der Freiheit und der Selbstverwirklichung“, besetzt Platz 45, die meisten der europäischen Staaten tummeln sich in den ersten 20, vermehrt auch noch in den besten 40 mit Ausnahmen wie Griechenland auf Platz 107. Deutschland liegt auf Platz 21, der erste Platz steht Norwegen zu.

Journalist*innen können in Norwegen nahezu frei von Zensur und politischem Druck arbeiten, Politik und Gesellschaft bemühen sich gemeinsam an der Spitze zu bleiben und Journalismus zu schützen.

In 36 von 180 Ländern ist die Sicherheitslage laut RSF jedoch „’sehr ernst‘ – in Kriegsländern wie der Ukraine und dem Jemen ebenso wie in den größten Gefängnissen der Welt für Medienschaffende, China, Myanmar und Iran.“

Seit einigen Jahren erleiden aber auch demokratische Staaten einen Rückgang der Pressefreiheit. Immer weniger Menschen lesen Zeitungen, immer weniger können ertragen zu erfahren, welche Schrecken in der Welt geschehen, aber auch immer weniger Menschen können scheinbar damit leben, dass andere Meinungen außer der eigenen existieren. 
Vor allem seit Covid-Zeiten erhält die politisch Rechte starken Zuwachs aufgrund von Unzufriedenheit mit der jetzigen Politik.

Im Jahr 2019 war Deutschland noch auf Platz 11 im globalen Ranking. Die Organisation nennt für den Abstieg drei zentrale Gründe:

  • eine Gesetzgebung, die Journalistinnen und Journalisten sowie ihre Quellen gefährdet
  • abnehmende Medienvielfalt 
  • Gewalt bei Demonstrationen

Die Pressefreiheit ist ein Grundrecht in demokratischen Ländern. Medien müssen frei, vielfältig und unabhängig berichten können, um in der Lage zu sein, die Öffentlichkeit zu informieren, Missstände aufzuzeigen und zur öffentlichen Meinungsbildung beizutragen. Die Möglichkeit, über alles schreiben zu können, schließt aus, dass die Regierung bzw. ein Meinungsmonopol die Gesellschaft populistisch zu beeinflussen versucht und verringert die Chancen staatlicher Propaganda. Freie, öffentliche Medien haben den Bildungsauftrag, die Bevölkerung aufzuklären. 

Mit der Möglichkeit, Infos in solch einer Reichweite schnell verbreiten zu können, geht auch die Verantwortung einher, darauf zu achten, was veröffentlicht wird. Meinungsfreiheit zieht eine Grenze, wenn andere Menschen durch diese verletzt werden. Propaganda, Hetze o.a. müssen dringend vermieden werden.

All dies soll am 3. Mai thematisiert werden. Der Tag soll auf die positiven Seiten von Pressefreiheit hinweisen, aber auch die Gefahren, sowohl für die Medien, aber vor allem auch für die Medienschaffenden sollen belichtet werden.

Allem voran ist der 3. Mai aber auch ein Tag um verfolgten, inhaftierten, misshandelten und ermordeten Journalistinnen und Journalisten zu gedenken. 

von Fortmüller

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